Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: “AGBs“ genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Hausmusik und dem Kunden in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
§ 2 Anbieterkennzeichnung
HausmusikWolfgang PettersPariser Str. 11
81667 München
Tel: 089-67971570e-mail: info@hausmusik.com
VAT ID: DE128838472
§ 3 Leistungsbeschreibung
Hausmusik bietet auf dem Internetportal http://www.hausmusik.com (nachfolgend auch “Internetportal“ genannt) CDs, Schallplatten, Kleidung, Bücher und Gimmicks etc. (nachfolgend: „Waren“ genannt) an. Über Neuzugänge informieren wir Sie gerne regelmäßig und kostenfrei über unseren Newsletter, wenn sie sich dafür eintragen. Diesen Newsletter können Sie jederzeit wieder abbestellen.
§ 4 Zustandekommen des Vertrages/Registrierung
Die Darstellung des Sortiments von Hausmusik stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Es ist freibleibend und unverbindlich.Die von Ihnen ausgewählten Artikel werden in den Warenkorb gelegt. Sie können jederzeit den Inhalt Ihres Warenkorbs überprüfen und gegebenenfalls Änderungen vornehmen. Sollten Sie sich für eine Bestellung entscheiden, klicken Sie “checkout“ (Kasse). Danach werden Sie aufgefordert, sich als Kunde unter Angabe Ihrer persönlichen Daten anzumelden und uns Ihre Liefer – und falls abweichend Rechnungsadresse mitzuteilen. Sie sind für die richtige Angabe Ihrer persönlichen Daten verantwortlich. Soweit Sie das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist die Zustimmung des/der Erziehungsberechtigten im Rahmen der Registrierung und für die Bestellung der Waren bzw. Daten erforderlich. Sie werden dann weitergeleitet zu "summary" (Zusammenfassung). Dort müssen Sie sich für eine der angegebenen Zahlungsarten entscheiden und gegebenenfalls entsprechende Angaben zu der gewählten Zahlungsart machen. Bevor Sie Ihre Bestellung abschicken, müssen Sie mit einem Häkchen bestätigen, dass Sie unsere AGBs zur Kenntnis genommen und akzeptiert haben. Indem Sie eine Bestellung im Rahmen des Bestellvorgangs an Hausmusik abschließen, geben Sie ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit Hausmusik ab. Nach Aufgabe Ihrer Bestellung erhalten Sie eine technische Bestelleingangsbestätigung per E-Mail. In der automatischen Bestelleingangsbestätigung per E-Mail finden Sie Ihre Bestellung wiedergegeben. Im Rahmen der Bestellbestätigung finden Sie auch, soweit Sie sich für die Zahlungsmöglichkeit “Bankanweisung“ entschieden haben, den von Ihnen zu leistenden Zahlungsbetrag sowie die Angabe unserer Bankverbindung. Die Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Bestellannahmeerklärung dar, da wir die Bestellung und die Verfügbarkeit erst prüfen. Prüfen Sie bitte die Bestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferungsangaben. Sie sind verpflichtet, uns solche Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen.Hausmusik ist berechtigt, dass von Ihnen abgegebene Angebot innerhalb von 2 Wochen anzunehmen. Hausmusik ist berechtigt, die Annahme der Bestellung nach der Bonitätsprüfung des Kunden abzulehnen. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware, wird der Kunde umgehend darüber informiert. Bereits erhaltene Gegenleistungen werden schnellstmöglich zurückerstattet. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung innerhalb der angegebenen Lieferfrist annehmen.
§ 5 Versandkostenaufstellung/ Versandarten/ Lieferung
Bei den Preisen, die auf unserem Internetportal angegeben sind, handelt es sich um Brutto-Preise in Euro inklusive Verpackung und der gesetzlichen vorgeschriebenen Mehrwertsteuer. Die Warenpreise verstehen sich ferner zuzüglich Versandkosten. Es wird derzeit Ware in die ganze Welt geliefert.Die Versandkosten betragen:Inland: Die Versandkosten für eine Bezahlung per Bankanweisung, ELV (Elektronisches Lastschriftverfahren) und Paypal betragen bis zu einem Warenwert von 100,00 € bzw. bis zu einem Gewicht von 31,5 kg pauschal 4,50 €. Ab 100,00 € lieferbaren Warenwert entfallen die Versandkosten vollständig.
Europa + Welt: Um Sie mit möglichst geringen Versandkosten zu belasten, werden wir die für sie günstigsten Frachtkosten aussuchen und Ihnen per Mail umgehend mitteilen, erst wenn Sie diese Frachtkosten akzeptiert haben werden wir die Rechnung stellen und die Ware verschicken. Eine Lieferung ins Ausland „frei Haus“ ab einem bestimmten Warenwert ist nicht möglich.Versandpartner: Versandpartner ist die Deutsche Post AG bzw. DHL. Die Lieferungsbedingungen entnehmen Sie bitte den jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Versandpartners unter http://www.deutschepost.de bzw. http://www.dhl.deLieferung: Hausmusik wird die bestellte Ware an die von Ihnen in der Bestellung angegebene Lieferadresse schnellstmöglich ausliefern, soweit die Ware verfügbar ist. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir ordnungsgemäß und rechtzeitig beliefert werden, es sei denn, wir haben die nicht ordnungsgemäße oder nicht rechtzeitige Lieferung zu vertreten. Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus anderen von ihm zu vertretenen Umständen, trägt der Kunde etwaige Mehrkosten, insbesondere Lagerkosten für die Lagerhaltung.Lieferzeit: Soweit Sie sich für die Zahlungsart “Bankanweisung“ (Vorauskasse) entschieden haben, beginnt die Lieferfrist erst nach Bestätigung des Zahlungseingangs zu laufen. Die Lieferzeit beträgt:Inland: ca. 1-2 Werktage, max. 4 Werktage nach Versand der Bestelleingangsbestätigung.EU-Mitgliedstaaten, Liechtenstein und Schweiz: ca. 4 Werktage, max. 5-8 Werktage nach Versand der Bestelleingangsbestätigung.außerhalb der EU: ca. 7-10 Werktage nach Versand der Bestelleingangsbestätigung.
§ 6 Preise/ Fälligkeit/ Zahlungsmöglichkeiten/ Rechnung
Die Preisangabe befindet sich jeweils nach Anklicken der Etikette im ausgewählten Artikel.Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig. Der Kunde gerät spätestens ab dem 14. Tage nach Vertragsschluss in Verzug. Einer gesonderten Mahnung bedarf es hierzu nicht. Sollten wir bis 14 Tage nach Eingang Ihrer Bestellung noch keinen Geldeingang bei uns verzeichnen bzw. keine erfolgreiche Abbuchung vorgenommen haben können, können wir Ihre Bestellung automatisch stornieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigen Sie Ihre Bank hiermit unwiderruflich, uns Ihren Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen. Bei einer Rückbuchung der Lastschrift trägt der Kunde die dafür entstandenen Rückbuchungskosten.Wir bieten Ihnen für Ihre Bestellung (Inland) grundsätzlich folgende Zahlungsmöglichkeit an:Bankanweisung (Vorauskasse) ELV (Elektronisches Lastschriftverfahren)PaypalAußerhalb von Deutschland akzeptieren wir nur die folgenden Zahlungsmöglichkeiten:BankanweisungPaypalRechnung: Sie erhalten mit jeder Lieferung eine detaillierte Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer per E- Mail und mit Versendung der Ware. Diese Rechnung gilt zudem als Kaufnachweis und sollte deshalb sorgfältig aufbewahrt werden.Der Kunde ist auch zur Zahlung von Bestellungen verpflichtet, welche durch Minderjährige oder andere Mitnutzer verursacht worden sind und durch seinen Zugang erfolgt sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit er nicht nachweist, dass ihm kein Verschulden zur Last zu legen ist.Bankanweisung (Vorauskasse):Wählen Sie bei Ihrer Bestellung als Zahlungsart “Bankanweisung“, fallen für Sie keine weiteren Gebühren an. Nach Ihrer Bestellung senden wir Ihnen im Rahmen der Bestellbestätigung unsere Kontodaten an die angegebene E- Mail-Adresse. Bitte überweisen Sie den fälligen Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen auf unser Konto. Sollten wir nach 14 Tagen keinen Zahlungseingang feststellen, wird Ihre Bestellung automatisch gelöscht. Sobald uns der Betrag gutgeschrieben wurde, senden wir Ihnen die Ware inkl. Rechnung zu. Um einen reibungslosen und schnellen Ablauf gewährleisten zu können, bitten wir Sie, einige Punkte zu beachten:Tragen Sie auf dem Überweisungsträger bitte die komplette Rechnungsnummer, die Sie in unserer Bestätigungsmail finden, in das Feld "Verwendungszweck" ein. Bitte geben Sie den genauen Rechnungsbetrag an. Wenn Sie auf- oder abrunden, kann Ihr Zahlungseingang nicht sofort zugeordnet werden und die Auslieferung verzögert sich gegebenenfalls. Bitte überweisen Sie den Rechnungsbetrag in einer Summe. Wenn Sie verschiedene Überweisungen mit Teilbeträgen ausführen, kann eine Zuordnung nur verzögert oder gar nicht erfolgen. Bitte füllen Sie pro Auftrag nur einen Überweisungsträger aus. Andernfalls kann der Rechnungsbetrag nicht eindeutig zugeordnet werden, was zu einer Verzögerung der Lieferung führen kann.
Unsere Bankverbindung:
Kontoinhaber: Hausmusik – Wolfgang Petters
Bank: Landsberg-Ammerseebank
Kontonummer: 4216067
Bankleitzahl: 70091600
Bei Überweisungen aus dem europäischen Ausland:
Swift code: GENO DE F1 DSS
IBAN: DE 44700916000004216067
Nach geltendem Recht sollten bei Überweisungen innerhalb der EU die gleichen Kosten wie bei einer nationalen Überweisung für Sie anfallen.Elektronisches Lastschriftverfahren:Die Bezahlung per ELV (Elektronisches Lastschriftverfahren) erfolgt, indem Sie als Zahlungsart „Bankeinzug“ auswählen und Ihre Bankverbindung in die dafür vorgesehenen Felder eintragen. Durch die Eingabe Ihrer Kontoverbindung stimmen Sie dem elektronischen Lastschriftverfahren zu. Sollte eine Lastschrift von Ihrer Bank zurückgewiesen werden, müssen wir Ihnen eine Rücklastschriftgebühr in Höhe von 4 € berechnen. Bei der Bezahlung per Lastschrift fallen sonst keine zusätzlichen Gebühren an.
Paypal:
Bei der Zahlungsart “Paypal“ entstehen Ihnen als Käufer keine Gebühren oder andere Zusatzkosten. Zahlungen werden sicher und schnell ausgeführt. PayPal ist eine Internet-Bank, bei der Sie ein Internet-Konto haben. Voraussetzung ist, dass Sie über ein PayPal-Konto verfügen oder eines eröffnen. Weitere Informationen finden Sie unter www.paypal.de Unser PayPal-Konto lautet: info@hausmusik.com
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bei Verbrauchern im Eigentum von Hausmusik. Dem Kunden ist die Verpfändung und Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware untersagt. Pfändungen oder sonstige belastende Verfügungen durch Dritte hat er uns unverzüglich mitzuteilen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurück zu verlangen.
§ 8 Widerruf
Hausmusik gewährt dem Kunden, der zu privaten Zwecken bestellt (Verbraucher), das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz.Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher:
Wenn Sie als Verbraucher bestellen, sind Sie an Ihre auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden, wenn Sie diese fristgerecht binnen einer Frist von 2 Wochen widerrufen, Das Widerrufsrecht ist bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen ausgeschlossen, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
Ausübung des Widerrufs:
Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von 2 Wochen uns gegenüber zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Hausmusik
Wolfgang Petters
Pariser Str. 11
81667 München
Tel: +8967971570
e-mail: info@hausmusik.com
Lauf der Widerrufsfrist:
Der Lauf der Widerrufsfrist ist von vielen Voraussetzungen anhängig. Wir müssen Ihnen als Verbraucher bei elektronischen Bestellungen im Internet Vorkehrungen zur Hilfe bei der Erkennung von Eingabefehlern und Hinweise hierzu, sowie unter Anderem wesentliche Informationen zum Vertragsschluss und Inhalt, zur Vertragssprache und zur Speicherung des Vertragstextes, zur Verfügung stellen. Zudem müssen wir wesentliche Informationen zum Angebot und zum Vertrag noch einmal in Textform (z.B. Brief, E-Mail) mitteilen, damit die Frist in Gang gesetzt werden kann. Der Lauf der Frist beginnt keinesfalls, bevor der Verbraucher die Mitteilung der Widerrufsbelehrung in Textform erhalten hat. Bei Warenlieferungen beginnt die Frist zudem nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger.
Berechnung des Fristbeginns:
Fristbeginn ist der erste Tag nach Ablauf des Tages, an dem die letzte Voraussetzung erfüllt wurde. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Wir bitten jedoch auch im Falle der Erstattungspflicht seitens Hausmusik darum, die Rücksendung ausreichend zu frankieren. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 9 Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden über, wenn wir die gekaufte Ware dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Einrichtung ausgeliefert haben. Ist der Kunde jedoch Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit Übergabe an den Kunden auf den Kunden über. Mit Eintritt des Verzugs geht die Gefahr jedenfalls auf den Kunden über.
§ 10 Mängelhaftung
Ist die gelieferte Ware mit einem Mangel behaftet, so kann der Kunde, der Verbraucher ist, nach seiner Wahl Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Ersatzlieferung verlangen. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Erkennbare Mängel müssen unverzüglich nach Erhalt der Ware, verborgene Mängel nach Entdeckung – spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Entdeckung- schriftlich unter genauer Angabe der Gründe gerügt werden. Die Geltendmachung offensichtlicher Mängel ist von dem Kunden, der Verbraucher ist, nach Ablauf von 30 Tagen seit Empfang der Ware ausgeschlossen. Der bemängelte Gegenstand ist sorgfältig und möglichst original verpackt an uns zur Überprüfung zu übersenden. Beim Warenkauf durch einen Verbraucher gilt eine Verjährungsfrist wegen Sach- und Rechtsmängeln von zwei Jahren ab Erhalt der Ware.Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt für Kunden § 11.
§ 11 Haftung
Unsere Haftung auf Schadensersatz ist – gleich aus welchem Rechtsgrund –auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits beruht oder für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftungsbeschränkungen gilt ebenfalls nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einem die wesentlichen Vertragspflichten schuldhaft verletzenden Verhalten unsererseits beruht, dann ist die Haftung aber auf einen vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wir haften auch für unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen sind, verjähren diese Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des AnspruchsAuf den Internetseiten des Hausmusik - Webshops befinden sich evtl. Links zu anderen Web-Seiten Dritter. Hausmusik hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten, auf die verlinkt wird. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist nur der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Insbesondere übernimmt Hausmusik keine Haftung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Mit Kenntnis von Rechtsverletzungen, werden wir derartige Links umgehend entfernen, eine permanente Kontrolle der verlinkten Seiten ist uns jedoch nicht zumutbar. Wir haben die Inhalte unserer Seiten mit größter Sorgfalt erstellt. Hausmusik kann jedoch keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf den eigenen Internetseiten zur Verfügung gestellten Informationen übernehmen.
§ 12 Verletzung von Kundenpflichten und Freistellung bei Ansprüchen Dritter
Soweit der Kunde gegen die ihm obliegende ordnungsgemäße Angabepflicht seiner persönlichen Daten, insbesondere im Rahmen der Angabe der Bankverbindung verstößt und/oder die Daten abweichend der vertraglich vereinbarten Nutzung verwendet und/ oder Rechte Dritter verletzt, kann Hausmusik den Kunden für die laufende sowie spätere Bestellungen sperren. Der Kunde wird über den Grund der Sperrung umgehend benachrichtigt. Eine solche Sperrung ist auch schon bei einem begründeten Verdacht einer Pflichtverletzung und/oder einer Verletzung Rechte Dritter möglich.Bei berechtigten Ansprüchen Dritter aufgrund vorbenannter Pflichtverletzungen und oder Verletzungen Rechte Dritter stellt der Kunde Hausmusik auf erstes Anfordern von solchen Ansprüchen frei. Dies schließt die angemessenen Rechtsverteidigungs- und Rechtsverfolgungskosten mit ein.
§ 13 Datenschutz
Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten von uns im Rahmen der Vertragsbeziehung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden. Die Daten werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung wird von uns ein Datenaustausch mit anderen Kredit-Dienstleistungsunternehmen vorgenommen. Ausdrücklich als nicht unbefugt gilt die Übermittlung von Kundendaten an ein von uns zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Auslieferung und Abrechnung beauftragtes Unternehmen. Der Kunde ist damit einverstanden, dass ihm die von uns zu übermittelten Daten (wie z.B. die Bestätigung der Bestellung) auch per E-Mail übertragen werden können.Jeder Kunde hat das Recht, jederzeit über die bei Hausmusik über ihn gespeicherten Daten Auskunft zu verlangen und gegebenenfalls löschen zu lassen. Hausmusik steht dem Kunden hierzu unter info@hausmusik.com zur Verfügung.
§ 14 Sonstiges/Schlussbestimmungen
Der Kunde ist verpflichtet Hausmusik von jeder Änderung seiner Anschrift unverzüglich zu unterrichten. Solange eine solche Mitteilung durch den Kunden nicht nachgewiesen werden kann, gilt die bis dahin bekannte Anschrift als weiterhin gültige Anschrift des Kunden. Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich bestätigt haben. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur möglich, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.Soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, ist der Gerichtsstand am jeweiligen aktuellen Sitz von Hausmusik. Erfüllungsort ist ebenfalls der aktuelle Sitz von Hausmusik.Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne die Kollisions- bzw. Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts. Die Rechtswahlklausel ist dann nicht wirksam, wenn spezielle Verbrauchervorschriften im Heimatland des Kunden, der Verbraucher ist, günstiger sind. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für das Schriftformerfordernis selbst.Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein sollten oder werden, wird dadurch die Rechtsgültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinflusst. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem verfolgten wirtschaftlichen Zweck am Nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.
Stand AGBs: Mai 2011
